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DAS KONZEPT

Das Komitee für eine demokratische UNO sowie zahlreiche weitere Nichtregierungsorganisationen, die sich vor kurzem in einer gemeinsamen Kampagne für die Etablierung einer Parlamentarischen Versammlung bei den Vereinten Nationen (UNPA) zusammengeschlossen haben, sehen in einem solchen UN-Parlament einen Schlüssel für eine glaubwürdige und wieder hinlänglich handlungsfähige Global Governance.

In einer immer schneller und enger zusammenwachsenden Welt verliert die Politik zunehmend ihre Handlungsfähigkeit und auch ihre Glaubwürdigkeit, wenn sie nicht auch auf der globalen Ebene zu demokratischen Prinzipien und Institutionen findet.

Die Vereinten Nationen waren ein wesentlicher, aber dennoch auch noch höchst unvollkommener Schritt in diese Richtung. Die UNO ist bisher eine reine Staatenvertretung, analog zum deutschen Bundesrat, aber sie verfügt noch über keinerlei direkte Legitimation über die Weltbevölkerung selbst. Dies kann und muss schnellstmöglich durch ein UN-Parlament erfolgen.

DER EFFEKT

Erst mit der Etablierung eines UN-Parlaments hat die Weltbevölkerung ein Gremium, das sie durch Wahlen mit Menschen besetzen kann, die ernsthaft jene Interessen wahrnehmen, die längst nicht mehr teilbar sind, beispielsweise die Sicherstellung einer wirksamen globalen Klimapolitik oder die Etablierung eines hinlänglichen ökologischen und sozialen Ordnungsrahmens für die Weltwirtschaft.

Erst mit der Etablierung eines UN-Parlaments ist auch zu erwarten, dass eine ernsthafte weltweite Diskussion entsteht, was Demokratie auf der globalen Ebene und für globale Anliegen bedeutet. Die heutigen globalen Einrichtungen wie die Weltbank, die Welthandelsorganisation oder der Internationale Währungsfonds haben sehr wenig mit modernen demokratischen Prinzipien gemein. In einem UN-Parlament kämen Fragen dieser Art sicher weit besser als bisher zur öffentlichen Diskussion.

Ein weiterer wesentlicher Effekt eines UN-Parlaments wäre, dass die Befassung mit den zahlreichen globalen Gestaltungsaufgaben viel mehr und intensiver als bisher Teil der öffentlichen und medialen Auseinandersetzung würde und dass weltweit wirksame Lösungsansätze, wie sie beispielsweise die Preisträger des VISION AWARD 2007 verkörpern, viel intensiver weltweit diskutiert würden.

DAS ZIEL

Etablierung eines UN-Parlaments bzw. einer Parlamentarischen Versammlung bei den Vereinten Nationen zum frühestmöglichen Zeitpunkt.

ZWISCHENERGEBNISSE

Im April 2007 wurde ein Aufruf mit der Forderung nach Etablierung einer Parlamentarischen Versammlung bei den Vereinten Nationen veröffentlicht, das von vielen Hundert Parlamentariern weltweit sowie zahlreichen prominenten Vordenkern aus aller Welt unterzeichnet wurde.

Gleichzeitig startete eine weltweite Kampagne eines Netzwerks von Nichtregierungsorganisationen unter dem Namen UNPA 2007 (www.unpacampaign.org).

DER PREISTRÄGER

Andreas Bummel, Vorsitzender des Komitees für eine demokratische UNO, Initiator der Kampagne für ein UN-Parlament und Mitglied im Council des World Federalist Movement Institute for Global Policy

KONTAKT

Komitee für eine demokratische UNO, Forsthausweg 1, 64569 Nauheim, www.uno-komitee.de